Pressemitteilung Werra-Meißner-Kreis

Landrat Stefan Reuß: Neuer KFA ist herber Rückschlag für die Kreisfinanzen

„Meine Befürchtungen haben sich leider bestätigt“, so kommentiert Landrat Stefan Reuß die Ergebnisse der Modellrechnung für den neuen Kommunalen-Finanzausgleich (KFA) ab dem Jahr 2016, die der Hessische Finanzminister vorgelegt hat.

Demnach ergibt sich folgende Rechnung:

„Das bedeutet, dass nach den neuen Berechnungen der Werra-Meißner-Kreis 386.494,- Euro weniger aus dem KFA erhalten wird. Die Folge des neuen KFA (vor allem Wegfall des Schullastenausgleichs) wird auch sein“, so Reuß weiter, „dass die Kreis- und Schulumlage durch die Vorgabe des Landes in absoluten Zahlen steigen wird.“

„Das ist ein deutlicher Rückschlag für unsere Bemühungen den Kreishaushalt nachhaltig zu sanieren. Dies ist auch deswegen wenig erfreulich, weil die Kommunen im Kreis zwar richtigerweise profitieren und besserte Einnahmen erzielen können, aber nur im Gleichklang der Entlastungen für Kommunen und Kreise macht die Reform des KFA wirklich Sinn“, unterstreicht der Landrat seinen Unmut.

„Ein Blick auf die Vergleichszahlen verrät auch, dass vor allem die ländlichen Kreise in Nord- und Mittelhessen die Verlierer des neuen KFA sind. Während die südhessischen Landkreise zusammen ein deutliches Plus von 20 Mio. Euro erwarten dürfen, sind die ländlichen Landkreise eindeutig die Verlierer“, bilanziert Landrat Stefan Reuß.